BILD: Jens Spahn im Gespräch mit Bürgern in Rheine
Vertreter der SPD und Grünen sowie der Linken haben sich empört über Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geäußert wegen seiner Forderung, illegale Migration durch legale zu ersetzen und eine „Pause“ bei der Asylzuwanderung einzulegen.
Spahn hatte der Bild am Sonntag gesagt, „Deutschland braucht eine Pause von dieser völlig ungesteuerten Asyl-Migration“. Die Zahl der Einwanderer ließe sich nicht nennenswert über Abschiebungen senken. „Daher braucht es ein klares Signal an der EU-Außengrenze: Auf diesem Weg geht es für niemanden weiter.“
Die EU könne aber, sobald der Grenzschutz funktioniere, „über Kontingente sicher auch 300.000 bis 500.000 Flüchtlinge im Jahr aufnehmen und verteilen“.
Die Grünen werfen Spahn nun „Populismus“ vor und beklagen, daß er „rassistische Erzählungen von rechts salonfähig“ mache. Auch die SPD verwahrte sich gegen „nationale Abschottung“.
Wer den Eindruck erwecke, alle Geflüchteten seien illegal hier, stärke „Desinformationskampagnen von rechts“, kritisierte die fluchtpolitische Sprecherin der Linken, Clara Bünger.
Teilweise Zustimmung kommt von der AfD; deren Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sagte, sie unterstütze Spahns Forderung nach einer besseren Sicherung der EU-Außengrenzen. Aber man müsse „bei der Merkel-Partei schon genau hinhören: Spahn fordert nicht ein Ende der illegalen Asylzuwanderung, sondern nur eine ‚Pause‘.“
Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/ampel-asyl-spahn/
Foto: Cordula Mohr
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23 Antworten
Gute Zusammenfassung!
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Folgen der Masseneinwanderung
Am Vorabend des Mitbürgerkrieges
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/am-vorabend-des-mitbuergerkrieges/
Es dämmert allenthalben – aber wahrscheinlich viel zu spät, nachdem wir das doch schaffen sollten!
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CSU-Chef fordert Scholz zu Reise auf
Söder schlägt Asyl-Alarm: „Völlige Überforderung des Landes droht“
https://www.focus.de/politik/deutschland/voellige-ueberforderung-des-landes-droht-soeder-fordert-kanzler-scholz-zu-reise-in-fluechtlingslaender-auf_id_208124350.html
Mädchen kann sich befreien
Acht junge Männer missbrauchen 13-Jährige in Kölner Schwimmbad
Drei von ihnen haben die türkische, vier die syrische Staatsbürgerschaft, einer ist Iraker.
https://www.focus.de/panorama/welt/maedchen-kann-sich-befreien-acht-junge-maenner-missbrauchen-13-jaehrige-in-koelner-schwimmbad_id_208179293.html
Achtköpfige Gruppe im Verdacht
13-Jährige im Schwimmbad missbraucht – Mädchen sagt erneut aus, Zeuge meldet sich
Sie sollen das Mädchen umringt, bedrängt und missbraucht haben – schließlich konnte sich die 13-Jährige aus der Gruppe junger Männer befreien. Nun laufen die Ermittlungen.
https://www.focus.de/panorama/welt/maedchen-kann-sich-befreien-acht-junge-maenner-missbrauchen-13-jaehrige-in-koelner-schwimmbad_id_208179293.html
Teilnehmer schmeißen Steine
Massive Ausschreitungen bei Eritrea-Treffen in Stuttgart
Bis zu 200 Personen hätten Teilnehmer der Veranstaltung und Polizisten mit Steinen, Flaschen und Holzlatten angegriffen, teilte ein Polizeisprecher mit. Zehn Beamte seien verletzt worden.
https://www.focus.de/panorama/teilnehmer-schmeissen-steine-massive-ausschreitungen-bei-eritrea-treffen-in-stuttgart_id_207012286.html
Polizei übt scharfe Kritik
228 Menschen nach Eritrea-Fest in Stuttgart festgenommen
Bereits im Juli kam es beim Eritrea-Festivals in Gießen zu heftigen Ausschreitungen. Nun wird die Polizei bei einer ähnlichen Veranstaltung in Stuttgart von einer Welle der Gewalt überrollt. 26 Beamte werden verletzt, manche davon schwer. Die Gewerkschaft fordert Konsequenzen.
https://www.n-tv.de/panorama/228-Menschen-nach-Eritrea-Fest-in-Stuttgart-festgenommen-article24402189.html
Gefahr für sozialen Frieden
„Explosive Stimmung“: Grenz-Landkreise schlagen Alarm wegen Asyl-Politik
Immer mehr Flüchtlinge strömen nach Deutschland. Viele Kommunen sind am Ende ihrer Kräfte und fürchten um den sozialen Frieden. FOCUS online befragte Verantwortliche in grenznahen Landkreisen. Dort spitzt sich die Lage dramatisch zu, die Wut auf Berlin wächst.
https://www.focus.de/politik/explosive-stimmung-in-der-bevoelkerung-an-der-grenze-brodelt-es-landkreise-begehren-gegen-asyl-kurs-der-ampel-auf_id_205399348.html
Wer keine unschönen Bilder an den Grenzen will, der wird sie im eigenen Land bekommen. „Wir schaffen das schon!“
Die Ignoranz der Regierenden gegenüber dem, was die Bürger in diesem Land wirklich umtreibt und bewegt – ist wirklich „grenzenlos“.
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Die Situation seit dem Jahr 2015, als die größte Theoretikerin aller Zeiten dieses Land noch regierte, erinnert mich an einen Witz aus meiner Zeit bei der Bundeswehr:
„Russland und China führen Krieg. In der ersten Woche machen die Russen 1 Million Kriegsgefangene. In der zweiten Woche bereits 2 Millionen. In der dritten Woche bekommen die Russen von den Chinesen ein Ultimatum – wenn Russland nicht sofort kapituliert, schicken ihnen die Chinesen in der nächsten Woche noch 3 Millionen Kriegsgefangene!“
Alle klar? „Wer will die versorgen – wer hat so viel Geld!“
MfG
„Wendepunkt erreicht“
Chaotische Szenen – Tausende neue Flüchtlinge auf Lampedusa
Salvini mutmaßt über gezielte Aktion
https://www.n-tv.de/politik/Chaotische-Szenen-Tausende-neue-Fluechtlinge-auf-Lampedusa-article24396973.html
Migration
Landräte fordern lückenlose Kontrolle der deutschen Grenzen
https://www.focus.de/regional/bayern/migration-landraete-fordern-lueckenlose-kontrolle-der-deutschen-grenzen_id_206313518.html
Passt! 🙂
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Angela die Entrückte erzählt nichts mehr vom Pferd
Die Stimmung im Land ist schlecht. Dabei jagte in jüngerer Zeit eine gute Nachricht die nächste. Sieg über Serbien! Sieg über Frankreich! Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine haben sich ausgesprochen. Freiburgs Kinder kriegen vegetarisches Essen. Doch dann stürzte ein Denkmal in der Pfalz in sich zusammen.
https://www.n-tv.de/leben/Angela-die-Entrueckte-erzaehlt-nichts-mehr-vom-Pferd-article24398648.html
Lampedusa am Limit
Wohin gehen die Migranten?
Der Pfarrer von Lampedusa, Don Carmelo Rizzo, sagte der Nachrichtenagentur Ansa, auch die Wasserversorgung zum Problem werden könne. „Es herrschen apokalyptische Zustände“, so Rizzo.
https://www.focus.de/politik/ausland/lampedusa-nach-migranten-explosion-am-limit-apokalyptische-zustaende_id_205998460.html
FOCUS-online-Leser zur Lage an der Grenze
„Fliegt uns um die Ohren“: User schimpfen über Asyl-Politik und haben Lösungsvorschläge
Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Deutschland und bringen damit viele Kommunen an die Grenze. Beim Lesen der Kommentarspalte wird deutlich: Viele FOCUS-online-Leser haben den Glauben an die Ampel-Regierung verloren – und machen eigene Lösungsvorschläge.
https://www.focus.de/politik/deutschland/focus-online-leser-zur-lage-an-der-grenze-gesellschaft-fliegt-uns-um-die-ohren-user-schimpfen-und-machen-asyl-loesungsvorschlaege_id_206247630.html
Votum in Grevesmühlen
Bürger lehnen Container-Unterkünfte für Asylsuchende ab
Die Stadt Grevesmühlen will Containerdörfer für Asylsuchende errichten, auch um das benachbarte Upahl zu entlasten. Die Menschen vor Ort sind dagegen. Wie sehr, zeigt sich nun in einem Bürgerentscheid.
https://www.n-tv.de/politik/Buerger-lehnen-Container-Unterkuenfte-fuer-Asylsuchende-ab-article24355100.html
WIDERRECHTLICHE UNGEBREMSTE VÖLKERWANDERUNG –
BEHÖRDLICH TOLERIERTER MISSBRAUCH DES ASYLRECHTS:
WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGE WERDEN ZU VERFOLGTEN UMDEKLARIERT
KLARTEXT VON ROGER KÖPPEL
https://weltwoche.de/daily/ungebremste-voelkerwanderung-nach-europa-brics-vielfalt-vor-einfalt-frauen-fussball-ein-kuss-und-seine-folgen-der-fall-aiwanger-der-fall-krall/
KAMERUNER ZERTRÜMMERT SCHEIBEN – UND ERHÄLT PLATZVERWEIS !
Polizei erschien verspätet – Sicherheitsleute und Passanten sehen zu
https://unser-mitteleuropa.com/magdeburg-rabiat-schwarzer-zertruemmert-auslaenderbehoerde-bloss-gefaehrderermahnung-und-platzverweis-video/
„Die Polizei erschien erst nach 20 Minuten. Sicherheitsleute ebenso wie Passanten (sehen) gaffend zu, ohne einzugreifen. Trotzdem verkündet man stolz:
„Durch schnelles Agieren der Polizei konnte der Täter in Tatortnähe festgestellt werden. Gegen den Verursacher wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet, ein Platzverweis ausgesprochen sowie eine Gefährderermahnung durchgeführt.“
Nach der „Gefährderermahnung“ ließen die Beamten den Asylbewerber aus Kamerun laufen.“
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Die Gefährderermahnung wird ihn sicher beeindruckt haben !
Da werden immer noch Menschen vor Gericht gestellt, weil sie zum Eisessen in Corona Zeit nicht den vorgeschriebenen Abstand zum Büdchen eingehalten haben – und dann solche Meldungen. Man könnte an Rassismus denken.
Und im Blick auf die geschockten Mitarbeiter der Ausländerbehörde, der Opfer von Angreifern in Zügen und U – Bahn Stationen fragen, WER sind jetzt eigentlich die SCHUTZ SUCHENDEN ?
Analyse von Ulrich Reitz
Grüne Einwanderungspolitik beschert uns einen brisanten Sozial-Cocktail
Die Zahl der Flüchtlinge wächst, zusätzlich nimmt der Familiennachzug zu. Weil auch die Armut unter eingewanderten Kindern steigt, braut sich ein bedenklicher sozialer Cocktail zusammen. Im Zentrum der Kritik: die grüne Einwanderungspolitik.
https://www.focus.de/politik/meinung/analyse-von-ulrich-reitz-gruene-einwanderungspolitik-beschert-uns-einen-brisanten-sozial-cocktail_id_202792461.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article245680588/Prominente-kritisieren-Ampel-Koalition-fuer-Verschaerfung-der-Asylpolitik.html
Der nicht singen könnende Gröhlemeier, oder Dröhnemeier genannt, will uns Deutschen noch mehr Flüchtlinge
aufhalsen. Er selbst lebt in England.
Ich hoffe sehr, die Menschen boykottieren seine Konzerte
und seine Platten und seine Musik auf youTube und so.
Eine Pause bringt uns leider nicht viel weiter.
Aber es ist ein Anfang.
Da keimt ein bisschen die Hoffnung, dass die CDU wieder
ein Stückchen in ihre ursprüngliche Richtung rutscht.
Und das muss anerkannt werden.
Die Asylanten, Migranten, Islamisierung, stellen das größte
Problem und ALLE, die daran etwas verbessern und ändern möchten, müssen wir belobigen.
AUFGABE DER OPPOSITION WÄRE ES AUCH, SOLCHEN SOZIALBETRUG ZU STOPPEN:
Kinderreiche Familien aus Rumänien – einmal D und zurück
https://www.bild.de/bild-plus/regional/ruhrgebiet/news-inland/sozialbetrug-ermittler-in-bild-so-geht-der-kindergeld-trick-85092224.bild.html
ERMITTLER ERKLÄRT , WIE DER KINDERGELD – TRICK FUNKTIONIERT:
„Das Ergebnis ist erschreckend. Der LKA-Beamte: „Aus Bulgarien und Rumänien werden organisiert kinderreiche Familien geholt, denen ein besseres Leben in Deutschland versprochen wird. Sie sollen hier Arbeit bekommen, die Kinder eine gute Schulausbildung.“ ..
Viele dieser Menschen könnten aber weder schreiben noch lesen..
„Sind diese Familien in Deutschland angekommen, geht man mit ihnen sofort zum Einwohnermeldeamt und zur Familienkasse, meldet sie an, lässt sie alle Anträge unterschreiben und eröffnet dann Bankkonten.“.
Schmitz weiter: „Wenn das alles in zwei bis drei Tagen erledigt ist, wird die Familie wieder in einen Transporter gepackt. Man erzählt ihnen, sie seien vom Amt abgelehnt worden. Dann müssen sie zurück nach Bulgarien. Hier kassieren die Hintermänner dann das Kindergeld, da sie Zugriff auf die eröffneten Konten haben.“
Quelle:
https://t.me/SchubertsLM
Wir brauchen keine Pause, sondern eine klare Ansage und keine Ausreden mehr, dass Flüchtlinge, die keine sind, bei uns Sozialleistungen abfassen. Der schwarzafrikanische Kontinent ist riesig, viele Länder schon im westlichen Lebensstil ausgerichtet und machen ihre Grenzen dicht. Warum entbindet das dämliche Europa diese von ihrer Flüchtlingspolitik, um sich zerstören zu lassen?
Spahn ist ein Dummschwätzer und ohne Gewissen für unser Land und die Bürger.
Wenn selbst im Osten die Städte schon von afrikanischen Glückssuchern geflutet werden, die uns in unserer christlicher Kultur gebrandmarkt mit der Lüge, wir seien Rassisten, immer mehr erpressen wollen, nicht bereit sind, sich zu integrieren und Deutschland als ihren Abenteuerspielplatz sehen, vom Füllhorn der Sozialsysteme bedient, während einheimische um jeden Cent betteln müssen, mit Verlaub, wir brauchen keine Pause, sondern Schutz unserer Grenzen! Verantwortung als Volksvertreter für unser Volk hat Spahn nie gekannt!
Spahn hat als ehemaliger Gesundheitsminister alle Schweinereien der Merkel-Regierung vom Impfdesaster bis zur grenzenlosen Einwanderung eingeleitet und mitgetragen. Nun sein ungläubiger Antrag für eine Einwanderungspause. Weidel hat Recht, wenn sie jede noch so geringe Zuneigung für eine vernünftige Politik unterstützt , aber wie gesagt, Spahn redet nur von einer Pause, um sich wieder ins Gespräch zu bringen, anstatt das Übel zu beseitigen.
Genau: eine sogenannte Pause bringt gar nichts.
Dann kommen diese illegalen Flüchtlinge eben 1 Jahr später.
Denselben Vorschlag hatte Spahn beim Abstellen der KKW.
Da wollte er ein Aufschieben bis Ende 24. Und dann ?
Sind das nun die neuen Ideen der CDU? Vor sich herschieben. Hoffentlich wird es dann besser.
Das ist die schlechteste Politik aller Zeiten, was die CDU von sich gibt.