„Das Briefgeheimnis gilt auch digital“ Die EU-Kommission will Betreiber von Messengerdiensten dazu verpflichten, auf behördliche Anordnung sämtliche Kommunikation wie Textnachrichten, Bilder, Videos, Sprachnachrichten und Links
Zur Meldung „Kreuz an Gymnasium in Bayern verletzt Glaubensfreiheit“ erklärt Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER- Landtagsfraktion: „Der Richterspruch ist ein harter Schlag für das
Vorerst gibt es keine Senkung der Stromsteuer für Privathaushalte. Dazu erklärt Josef Lausch, energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in Bayern: Die Verschiebung der Stromsteuersenkung
Die Jahre 1945 und 1946 bedeuteten für Millionen von Menschen aus dem Sudetenland, Schlesien und weiteren ehem. deutsch besiedelten Gebieten in Osteuropa eine tiefe Zäsur
Der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Fraktion in Bayern, Felix Locke, erklärt zum Ampel-Ende: „Nach dem Auseinanderbrechen der Bundesregierung droht Deutschland ein lähmender Stillstand. Denn der
Den Weg zu Neuwahlen freimachen Zum Ende der Ampelkoalition in Berlin erklärtFlorian Streibl (siehe Foto), Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion: Wir FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag
Zur Debatte um eine Verschärfung des Asylrechts in Deutschland gibt es Stellungnahmen von Florian Streibl (siehe Foto), Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in Bayern, und
Während sich die CSU ebenso wie die anderen etablierten Parteien für die Widerspruchsregelung bei der Organspende einsetzt, die Lebensrechtsverbände dagegen für eine Beibehaltng der gegenwärtigen
Zur Meldung „Habeck kürzt wichtiges Energiewende-Förderprogramm“ der Nachrichtenseite Merkur.de erklärt Martin Behringer (siehe Foto), Sprecher für Wohnen und Bau der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Bayern sowie
Zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion heute im Plenum des Bayerischen Landtags sprach der Vize-Fraktionsvorsitzende Bernhard Pohl, der pflegepolitische Sprecher Thomas Zöller







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