Von Klaus Moshe Pülz
Kann es in diesem Land der Leisetreter und Opportunisten angesichts der Affäre Sami A. noch abwegiger zugehen?!
Man stelle sich vor, daß seit vielen Jahren der Leibwächter des Massenmör
ders Osama bin Laden und Propagandist eines gewalttätigen Islams, Sami A., endlich von der Stadt Gelsenkirchen in seine ursprüngliche Heimat nach Tunesien abgeschoben wurde.
Doch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen setzt nun deshalb die Stadt Bochum nach der umstrittenen Abschiebung dieses berüchtigten Islamisten mit einem beispiellosen Schritt unter Druck.
Diese dubiosen Richter haben tatsächlich die Ausländerbehörde unter Androhung eines Zwangsgeldes von 10.000 Euro aufgefordert, den nach Tunesien abgeschobenen Gefährder zurückzuholen, weil dem „Ärmsten“ in seinem Heimatland Folter drohen könnte.
Dessen Chef und Freund Osama bin Laden ist für den schrecklichen Anschlag vom 11. September 2001 auf das New Yorker World-Trade-Center mit fast 4000 Toten verantwortlich. Dabei sieht Tunesien keinen Grund, Sami A. nach Deutschland zurückzuschicken.
Statt um die Sicherheit der deutschen Bürger besorgt zu sein, sorgt man sich um Wohl und Wehe dieses Islamisten, der gewiß auch Blut unschuldiger Menschen an seinen Fingern hat.
Wo bleibt hier der deutsche Rechtsstaat? Eigentlich müßte man diese famosen deutschen Richter hinter Schloß und Riegel bringen, wenn sie so sträflich mit der Sicherheit deutscher Bürger umgehen!
Wären die Funktionäre der AfD nicht so ungeschickt, könnte diese Partei unter solchen Umständen zur stärksten Partei im Deutschen Bundestag mutieren. Es ist einfach erschütternd, daß überhaupt ein solcher Gedanke der Rückführung eines hochkarätigen Gewaltverbrechers aufkommen konnte.
Daß US-Präsident Trump auf die sog. Migrationspolitik der deutschen Regierung mit völligem Unverständnis reagiert, ist allzu verständlich.
Ich persönlich bedaure nur das allzu frühe Ableben meines einstigen Freundes Axel C. Springer, der stets meine Eindrücke voll teilte. Selbst Franz-Josef Strauß hätte der Schwesterpartei CDU längst den Rücken gekehrt!
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13 Antworten
Weil jemanden eine Gerichtsentscheidung nicht gefällt, sind noch lange nicht die Richter „dubios“. Herr Pülz dürfte kein Volljurist sein. Auch hat er wenig Respekt vor der grundgesetzlich garantierten Unabhängigkeit der Richter. Das Urteil des VG Gelsenkirchen wird höchstrichterlich überprüft werden, wie es unser bewährter Rechtsstaat vorsieht. Dann wird man sehen, was endgültig dabei heraus kommt.
Dass staatliche Behörden ein Urteil ignorieren und trotzdem abschieben, kann jedenfalls nicht hingenommen werden. Wenn jeder macht, was er will, landen wir im Chaos.Die Zwangsgeldandrohung ist rechtlich vorgesehen und daher legitim.
Wenn Herr Pülz meint, das VG Gelsenkirchen habe deutschen Recht gebeugt, dann mag er einen Strafantrag gegen die Richter stellen. Sich selbst zum Richter über sie aufzuschwingen, steht ihm hingegen nicht zu.
Ach in welcher traumtänzerischen Welt leben Sie Herr Merl ? Unser Recht wurde durch eine politische Elite bis zur Unkenntlichkeit verbogen !
Man darf das Rechtsempfinden der Bürger nicht unterschätzen! Schließlich hat jedes Gericht nach dem Grundsatz zu handeln, Schaden vom deutschen Volke fernzuhalten, wenn es schon „im Namen des Volkes“ Urteile fällt, die eben NICHT im Konsens der breiten Bevölkerung stehen. Schließlich hat dieser Sami A. den Massenmord vom 11. Sept. 2001 auf das World-Trade-Center in New York nicht nur mitgetragen, sondern ist bis heute als „Gefährder“ eingestuft.
Es ist somit absolut unverständlich, daß ein solcher Mensch unbedingt nach Deutschland zurückgeholt werden müsse, nur um einigen Paragraphenreitern die Genugtuung zu geben, daß nach „Recht und Gerechtigkeit“ gehandelt wurde. Dabei hatte der Bundesinnenminister Horst Seehofer noch getönt, froh darüber zu sein, daß der Leibwächter von Osama bin Laden außer Landes sei. Seehofer spricht ohnehin gern vom Rechtsstaat, der klare Kante zeigen müsse. Nun hat der Rechtsstaat den Verantwortlichen die rote Karte gezeigt – und besagter Minister Seehofer schweigt. Und ausgerechnet Seehofers Ministerium wäre jetzt am Zuge, um die Beschaffung eines Visums für die für den Wähler unerwünschte Rückreise dieses Islamisten in die Wege zu leiten. Auch dieser Fall zeigt die Führungsschwäche der Frau Merkel!
Klaus Mosche Pülz
Es ist eine dreiste Lüge von Politikern, den Klimawandel zu beschuldigen für die jetzigen Wetterkapriolen, nachdem sie ein gesundes Ökosystem und die Natur ideologisch erzogen haben, besonders die Grünen sind an Dreistigkeit nicht zu überbieten.
Für die Energiewende wurden ganze Naturschutzwälder gerodet, obwohl Grundschüler damals schon gelernt haben, der Wald ist ein großer Wasserspeicher und braucht Kohlendioxid, um zu atmen und es uns in Form von Sauerstoff zurück zu geben. Da hat wohl das grüne Bärböckchen ohne Sachkenntnis wieder einen Bock geschossen!
Wirklich bedenklich sind die Kohlenwasserstoffe und Stickoxide wie Kohlenmonoxid, aber ohne Sachkenntnis kann man ja verteufeln, was die Natur braucht, um den Raubbau an ihr zu rechtfertigen. Immerhin die Grünen sind Windspargelbesitzer und dank Joschka im Aufsichtsrat eines großen Energiekonzerns nicht an dem Erhalt von Ökologie und Naturschutz interessiert, da lachen ja die Krähen. Bislang hat unser Ökosystem funktioniert, aber jetzt bei dem Raubbau…
Rambo,
Sie haben – wie so oft – das Thema verfehlt. Es geht hier nicht um den Klimawandel. Wer den Klimawandel allerdings leugnet, hat den Schuss nicht gehört.
Wer hat denn das Klima durcheinandergebracht und unsere Ressourcen zerstört, sicher nicht die sauberste Technologie in Deutschland. Wer verdient denn kräftig an der Energiewende, seitdem Joschka im Aufsichtsrat eines Energiekonzerns sitzt, die Grünen. Dafür roden sie Wald, betonieren Ackerflächen für ihre Windspargel, die Folgen sind, dass uns der Wald als Sauerstofflieferant und Wasserspeicher immer mehr abhanden kommt und Kohlendioxid nicht mehr durch die Versiegelung von Flächen durch die Pflanzen, deren Lebensgrundlage es ist, abgebaut werden kann. Mit den Grünen Umweltlügen sollen dem Normalbürger Hörner aufgesetzt werden und die Grünen wissen genau, warum sie Biologie als Basisfach hassen, sogar für Frühsexualisierung in BW abschaffen wollten, damit niemand ihr verlogenes Klimageschwafel durchschaut. Warum versuchen Menschen, mit Silbernitratraketen Regen künstlich zu erzwingen, haben China uns Saudi Arabien dem Meer Land abgetrotzt, wird der Regenwald brutal gerodet, das sind alles Faktoren, die das Gleichgewicht der Natur in Unordnung bringen. Die deutsche Natur war intakt, bis sich käufliche Klimaideologen anmaßten, Klimapäpste zu spielen und für die Energiewende und die Zerschlagung von gesunden Agrarstrukturen , rot-grüne Bundesregierung Schäden großen Ausmaßes angerichtet haben, die Grünen sind eine Umwelt Schänder Partei, da sie ja auch das grausame Schächten der Muslime toll finden.
Heute stand in unsere Zeitung, weil Bochum den Sami A. nicht fristgerecht wieder nach Deutschland geholt hat, muss das Gericht Bochum nun eine hohe Geldstrafe bezahlen.
Bochum erklärte, dass Tunesien diesen Sami nicht ausliefern wird, bis die Ermittlungen abgeschlossen seien.
Das soll noch einer verstehen.
Irgendwo in der deutschen Justiz ist was im Argen. Hiermit wird es deutlich.
Aber was ?
Den einstigen Rechtsstaat, der das Volk schützt, gibt es schon lange nicht mehr. Jetzt bekommt das Gefasel der Merkel einen Sinn: „Wer eine neue Weltordnung haben will, muss seine Souveränität Stück für Stück abgeben.“
Dabei dachten wir Trottel noch, Europa wächst zusammen und die EU wäre ein Wirtschaftsrat und nicht, dass unsere Regierung die ganze globale Welt in Deutschland ansiedeln wird, Frau Merkel mit deutschem Steuergeld durch die Lande zieht, um Kaiserin der UNO zu werden. Aber den größten Bock, den schoss Martin Schulz SPD als EU-Kommissar, der die Umsiedlung Afrikas nach Europa beschlossen hat. Rechtsstaat, wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sich über den Begriff für Deutschland kaputt lachen. Der wurde schrittweise von der Schröder rot-grünen Regierung demontiert mit unzähligen Tritten gegen das GG, welches unser Verfassungsinstrument ist und entkernt wurde, um MultiKulti durch die SPD-Besetzung des Justizministeriums um zu formen.
Es waren auch SPD und Grüne, die mit der Aushebelung des Wirtschaftsrechtes Deutschland zum Plündern frei gegeben haben, die Vorreiter für Merkels Zerstörungspolitik, und das Bundeskartellamt, das die deutsche Wirtschaft schützen sollte, entmachteten. Für Posten in den Konzern-Vorstandsetagen wurde auch das Natur- und Tierschutzrecht ausgehebelt, damit auch viele kleine Bauern für die Energiestromwende, an der die Grünen verdienen, von ihrer Scholle vertrieben werden konnten.
Ein Land, welches seine gesunde Agrarstruktur nicht schützt, wird irgendwann böse erwachen
Dann noch die kranken Pläne der EU, Europa soll islamisch werden, und wenn wir grausame Schächtungsrituale hofieren, müssen wir uns nicht wundern, dass Seuchen selbst unsere Nutztiere heimsuchen werden. Ich bin wütend, mehr als wütend, wie diese korrupten Politiker aus dem Altparteikartell das Land auf den Hund gefahren haben. Nicht die Opfer von Straftaten werden geschützt, sondern die Täter ! Wo hat die EZB Rechenschaftspflicht, warum kontrolliert kein Finanzaufsichtsamt deren dunkle Machenschaften zum Leidwesen der Europäer?
Mit welchem Recht beugt der EUGH das Verfassungsrecht seiner Mitglieder, weil verräterische Eurokraten das zum Leidwesen ihrer Länder, korrupt wie sie sind, mitspielen? Das ist Rechtsbeugung Schritt für Schritt und danke Italien, dass ihr Euren Rechtsstaat wieder entdeckt und der verlogenen betrügerischen EU die rote Karte zeigt. Was hat die Polen gebissen, nur weil sie finanziell etwas unter Druck stehen, der EU nach zu geben unter dem Vorwand, sich Flüchtlinge aus der Ukraine und Philippinen aus zu suchen. Das wird nicht gut gehen, bei den vielen Passfälschern, die diese korrupte Politikermafia in das Leben gerufen hat. Diese EU, wie sie jetzt ist, ist für die Europäer lebensgefährlich.
Hervorragend dargestellt und absolut den realen Tatsachen entsprechend.
Da kann man nur zustimmen! Außer dem Satz über die AFD, die muss erst mal gegen das Miesmachen unserer Einheitspartei ankommen.
Jihad Watch by Robert Spencer
http://www.jihadwatch.org
Diese Zeitung kenne ich auch. Und auch die Videos mit Robert Spencer, als er
vor Jahren mal in Deutschland war.
https://gellerreport.com/
Und natürlich Pamela Geller.
Auch hier erfährt man so manches über Deutschland.