„Freiheitsrechte zu leichtfertig übergangen“
Nachdem Protokolle des RKI-Krisenstabs aus der Corona-Pandemie teilweise veröffentlicht wurden, fordert die FDP eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch eine Enquette-Kommission und einen Untersuchungsausschuss.
Der FDP-Sozialpolitiker Jens Teutrine unterstützt diese Forderung:
“In der Pandemie wurden viele weitreichende Entscheidungen getroffen. Meist musste es schnell gehen und die Handelnden standen unter dem Druck, Menschenleben schützen zu müssen. Unter diesen Entscheidungen waren jedoch auch falsche – teils mit fatalen Folgen für die Wirtschaft und Gesellschaft.
Es war falsch, dass in der öffentlichen Debatte teilweise jede Kritik an der Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen in die politische Schmuddelecke gedrängt wurde.
Gerade deshalb ist es so wichtig für unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und auch für kommende Krisen, dass wir diese Zeit sauber aufarbeiten und aus den Fehlern lernen.”
Auch der ostwestfälische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler (siehe Foto) fordert eine Aufarbeitung. „Es braucht endlich eine Untersuchung der Corona-Politik im Deutschen Bundestag“, sagt er gegenüber IPPEN.MEDIA. „Es ist erschreckend, dass Union, SPD und die Grünen diese Aufarbeitung bislang verhindern“, so der liberale Parlamentarier.
“Entscheidungen wie Schulschließungen, Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren und Zutrittsverbote waren zum Teil überzogen und die daraus resultierenden Folgen wurden zu wenig berücksichtigt. Freiheitsrechte wurden zu leichtfertig übergangen.
Es wäre falsch, die langfristigen Schäden davon zu ignorieren und Kritik als unbegründet abzutun. Ich erwarte von Gesundheitsminister Lauterbach, dass er diese Aufarbeitung unterstützt, vorantreibt und jede notwendige Transparenz zulässt”, fordert Teutrine abschließend.
Quelle und weitere Meldungen hier: https://mailchi.mp/c70dd7e41e97/corona-politik-wirtschaftswachstum-hvo-5155863?e=381694bcc7
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7 Antworten
Ach, diese armselige FDP….. hatte nicht Hofnarr Kubicki gegen die Impfpflicht gewettert, um dann im Bundestag dafür zu stimmen?! Die FDP steht CDU/CSU in Verlogenheit nichts nach.
https://youtu.be/rYeA8n1oFd0?si=suAQSSoDlV-rFAlj
Untersuchungsausschuss – höchste Zeit. Der in Brandenburg lief schon, ich glaube, er ist inzwischen abgeschlossen. Ich empfehle dazu die Videos von Björn Banane auf YouTube. Er hat davon berichtet und macht immer wieder interessante Interviews, Lives, Berichte, usw.
Es ist eine heftige Zeit.
Aufklärung und Aufarbeitung kann es nur mit der AfD geben. In Fairness. …. Wie auch immer zu machen.
AfD fordert schon lange die Aufklärung.
FDP zieht nur nach.
Wie immer . Afd Themen übernehmen.
„Ich erwarte von Gesundheitsminister Lauterbach,“
Ich erwarte von Gesundheitsminister Lauterbach überhaupt gar nichts. In der Bundeswehr gilt immer noch die Impfpflicht. Das sagt schon alles.
Volle Zustimmung
Dieser Text enthält einige Korrekturen gegenüber dem Text von soeben. Danke.
Super, dass die FDP jetzt die Coronakrise aufklären und aufarbeiten will.
Tausende von Dokumentationen sind dafür bereits vorhanden.
Siehe z.B.
– https://neue-medien-portal.de/?S=HOME (ca. 630 Medien in Deutsch, Engl. und Span.)
– https://tkp.at/archiv/ (ca. 6000 Artikel, verlinkt und mit Studien und Statistiken usw.)
Man braucht nicht nach der Aufklärung suchen, nur endlich die Aufklärer und deren Dokumentationen ernst nehmen, die man seit vier Jahren als Verschwörungstheoretiker, Schwurbler und Rechte diffamiert hat.
Zur Aufklärung der Coronakrise gehört natürlich unbedingt die Aufklärung der gesamten aktuellen Weltkrisenserie. Denn diese Krisen und die offiziellen Vorgehensweisen bei diesen bedingen einander bzw. hängen miteinander zusammen.
Man kann eine Krise nur realistisch verstehen und eine reale Lösung anstreben, wenn man alle diese Krisen im Zusammenhang betrachtet – Coronakrise, WHO-Krise, Klimakrise, Ukrainekrise, Weltkriegsgefahr, Energiekrise, Wirtschaftskrise, finanzpolitische Krise, CBDC-Krise (digitales Zentralbankgeld) usw.:
Als Beispiel dient hier der Zusammenhang zwischen Finanzkrise, geopolitischer Krise und Coronakrise:
https://www.youtube.com/watch?v=sRiqXFcGqC4&list=PLxT87EEvNL2Yn-ojhDjk3DDhJMtDp5hE-&index=50
Corona-Pandemie – Endziel: Digitaler Finanzfaschismus
https://apolut.net/the-wolff-of-wall-street-spezial-der-lockdown-und-der-digital-finanzielle-komplex/
– KLIMAKRISE, https://www.youtube.com/watch?v=zmfRG8-RHEI, Klima/der Film; u.v.a.m.)
– die finanzpolitischen Krisen (siehe z.B. https://www.youtube.com/channel/UCaICID7P7gdRoVeeXbj-s7w/videos, Ernst Wolff u.v.a.m.),
– die geopolitischen Krisen (siehe z.B.
https://www.youtube.com/@DanieleGanserOffiziell/community
https://www.youtube.com/watch?v=76EZUKGBkPA (der verratene Frieden von Istanbul, u.v.a.m.)
– die ENERGIEKRISE
– die UKRAINEKRISE https://www.youtube.com/watch?v=CJqrNxWa3Ik
Ernst Wolff: Wer profitiert wirklich von der Ukraine-Krise?
Die von der FDP gewünschte Aufklärung und Aufarbeitung könnte man
sofort starten. Die Regierung bzw. die FDP als Initiator der Aufklärung könnte mit einem E-Mail an NMP https://neue-medien-portal.de/?S=Neue-Medien&EBL=14#AVPwBhJ5NMpMSjDxb alle Medien bitten, bei der Aufklärung dieser Weltkrisenserie mitzuarbeiten bzw. ihre Dokumentationen zur Verfügung zu stellen. Das wäre ein Startpunkt.
Dabei müsste den Medien verbindlich zugesagt werden, dass von jetzt ab von jeder Diskriminierung, Diffamierung und Ausgrenzung dieser Medien und der entsprechenden aufklärenden Personen Abstand genommen wird.
Super, dass die FDP jetzt die Coronakrise aufklären und aufarbeiten will.
Tausende von Dokumentationen sind dafür bereits vorhanden.
Siehe z.B.
– https://neue-medien-portal.de/?S=HOME (ca. 630 Medien in deutsch, engl. und span.)
– https://tkp.at/archiv/ (ca. 6000 Artikel, verlinkt und mit Studien und Statistiken usw.)
Man braucht nicht nach der Aufklärung suchen, nur endlich die Aufklärer und deren Dokumentionen ernst nehmen, die man seit vier Jahren als Verschwörungstheoretiker, Schwurbler und Rechte diffamiert hat.
Zur Aufklärung der Coronakrise gehört natürlich unbedingt die Aufklärung der gesamten aktuellen Weltkrisenserie. Denn diese Krisen und die offiziellen Vorgehensweisen bei diesen bedingen einander bzw. hängen miteinander zusammen.
Man kann eine Krise nur realistisch verstehen und eine reale Lösung anstreben, wenn man alle diese Krisen im Zusammenhang betrachtet – Coronakrise, WHO-Krise, Klimakrise, Ukrainekrise, Weltkriegsgefahr, Energiekrise, Wirtschaftskrise, finanzpolitische Krise, CBDC-Krise (digitales Zentralbankgeld) usw.:
Als Beispiel dient hier der Zusammenhang zwischen Finanzkrise, geopolitischer Krise und Coronakrise:
https://www.youtube.com/watch?v=sRiqXFcGqC4&list=PLxT87EEvNL2Yn-ojhDjk3DDhJMtDp5hE-&index=50
Corona-Pandemie – Endziel: Digitaler Finanzfaschismus
https://apolut.net/the-wolff-of-wall-street-spezial-der-lockdown-und-der-digital-finanzielle-komplex/
– KLIMAKRISE, https://www.youtube.com/watch?v=zmfRG8-RHEI, Klima/der Film; u.v.a.m.)
– die finanzpolitischen Krisen (siehe z.B. https://www.youtube.com/channel/UCaICID7P7gdRoVeeXbj-s7w/videos, Ernst Wolff u.v.a.m.),
– die geopolitischen Krisen (siehe z.B.
https://www.youtube.com/@DanieleGanserOffiziell/community
https://www.youtube.com/watch?v=76EZUKGBkPA (der verratene Frieden von Istanbul, u.v.a.m.)
– die ENERGIEKRISE
– die UKRAINEKRISE https://www.youtube.com/watch?v=CJqrNxWa3Ik
Ernst Wolff: Wer profitiert wirklich von der Ukraine-Krise?
Die von der FDP gewünschte Aufklärung und Aufarbeitung könnte man
sofort starten. Die Regierung bzw. die FDP als Initiator der Aufklärung könnte mit einem E-Mail an NMP https://neue-medien-portal.de/?S=Neue-Medien&EBL=14#AVPwBhJ5NMpMSjDxb alle Medien bitten, bei der Aufklärung dieser Weltkrisenserie mitzuarbeiten bzw. ihre Dokumentationen zur Verfügung zu stellen. Das wäre ein Startpunkt.
Dabei müsste den Medien verbindlich zugesagt werden, dass von jetzt ab von jeder Diskriminierung, Diffamierung und Ausgrenzung dieser Medien und der entsprechenden aufklärenden Personen Abstand genommen wird.