Von Dennis Riehle Die Abtreibungs-Debatte, die von den USA nach Europa übergeschwappt ist, wird erneut sehr einseitig geführt. In der Betrachtung steht nahezu ausschließlich das
Am Samstag, dem 5. März 2022, wird ein deutschlandweiter Aktionstag für freie Impfentscheidung und gegen die Spaltung unserer Gesellschaft veranstaltet, zu dem u. a. die
Das INSA-Meinungsforschungsinstitut in Erfurt wollte von repräsentativ Befragten wissen, ob sie Verständnis für die Demonstrationen bzw. Spaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen haben. Eine absolute Mehrheit von
Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt (siehe Foto: Buchtitel), schreibt im aktuellen Leitartikel des POLIZEISPIEGEL: Viel wird über die Zusammensetzung der Versammlungen geredet und
Versammlungsrecht ist „Herzstück unserer Demokratie“ Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt (siehe Foto in seinem Buchtitel), erwartet immer größere Proteste gegen den Corona-Kurs der
Es handelt sich nicht nur um einen Straßenprotest gegen hohe Stromrechnungen: Der Aufstand, der Kasachstan seit dem 5. Januar in Aufruhr versetzt, sei inzwischen eine
Vor dem anstehenden Bund-Länder-Treffen hat Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink vor einem zu großen Zugriff des Staates auf Gesundheitsdaten und der Einführung eines zentralen Impfregisters gewarnt.
„Es ist verfassungswidrig, ausschließlich Versammlungen mit maximal zehn Teilnehmern zuzulassen“, sagte der Verfassungsrechtler Dr. Oliver Lepsius der Tageszeitung „Die Welt“. Der Jurist (Universität Münster) kritisiert:
Zehntausende sind heute wieder auf Wiens Straßen gegen den kommenden Impfzwang und wollen ihn mit allen Mitteln des friedlichen Protests stoppen. Die Regierung präsentiert sich
Im Zuge der landesweiten Proteste auf Kuba im Juli wurden tausende Menschen festgenommen. Bereits über 500 Kubaner sind in Schnellverfahren zu Haftstrafen verurteilt worden. Mehr
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