„Es geht um den Kern der Grundrechte“ Der dreimal geimpfte ehem. SPD-Spitzenpolitiker Otto Schily verurteilt die geplante Impf-Pflicht in der Tageszeitung „DIE WELT“ als verfassungswidrig,
Von Dr. David Berger Die angebliche Supermutante „Omicron“ kommt auf den Punkt genau zur rechten Zeit. Sie hat das Zeugs dazu, zum dystopischen Zauberwort zu
Von Almut Rosebrock Mein Motto lautet: Wehret den Anfängen! – Als (noch) doppelt Geimpfte erkläre ich mich solidarisch mit allen Impfungsfreien. Ich lasse mich nicht
Wie der Blog von Jürgen Fritz am heutigen 23. November berichtet, hat sich die hochrangige Juristin Dr. Juli Zeh schon im August 2021 gegen eine
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die zukünftige links-gelbe Koalition auf, das in der letzten Wahlperiode neu geschaffene Amt des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit beizubehalten und
Zu den von der Ministerpräsidentenkonferenz ausgehandelten Maßnahmen und der Lockdown-Ankündigung in Sachsen erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel: „Eine Impfpflicht
„Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit“ Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler lehrt öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg. Er hat sich mehrfach in der liberalen
Glosse von Peter Kiefer EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT: Der Bundesbürger ist aufgefordert, dafür zu streben „mit Herz und Hand“ – und zwar seit August
Sämtliche Benachteiligungen von nichtgeimpften Personen sind einem Rechtsgutachten zufolge verfassungswidrig. Sowohl die 2G- als auch die 3G-Regel sowie Ungleichbehandlung bei Quarantänepflichten und das Vorenthalten der
Von Dr. Axel Bernd Kunze „Leben nach Vorschrift: Hygienisch, devot, sprechpuppenhaft, grün“ – so betitelt ein Magazin in seiner Herbstausgabe das aktuelle Lebensgefühl kurz vor
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